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12. Sitzung des Kreistages des Erzgebirgskreises
am 04. März 2010
Der Landkreis Erzgebirge nimmt sich das Nötige
Haushalt 2010Der letzte Kreistag am 04. März 2010 brachte nur eine knappe Mehrheit für den Haushalt 2010 mit 49 JA- Stimmen. Während die Kommunen deutliche Einbußen verzeichnen, nimmt sich der Landkreis die nötigen 66 Millionen € aus der Kreisumlage der Städte und Gemeinden.
Die Freien Wähler Erzgebirge haben 2 Vorlagen zur Reduzierung dieser Abgabe eingebracht:
Die nachträgliche Anrechnung einer veränderten Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Sparmaßnahmen in 2010 an Personalkosten. Beide Anträge wurden abgelehnt, so dass die Mitglieder der Wählervereinigung gegen den vorgelegten Haushalt von 341 Millionen € stimmten.
Der investive Teil im Vermögenshaushalt beträgt diesmal nur 57 Millionen €. Er hat für unsere Orte Walthersdorf und Crottendorf kaum Auswirkungen.
Müllkonzept
Sehr schnell wurde das einheitliche Müllkonzept ab 2012 verabschiedet.
Es beinhaltet noch viele Fragen (neue Wertstoffhöfe, u.a. in Crottendorf) und zahlreiche Härtfälle für pflegebedürftige Personen durch verlängerte Abholtermine.
Folgende Leerungsfrequenzen sind vorgesehen:
- 14- tägige Müllentsorgung
- 4- wöchige Altpapiersammlung.
reduzierte Pauschale für die Kinder- und Jugendarbeit
Als neues Problem stellt sich die um 4.7 Millionen € reduzierte Pauschale für die Kinder- und Jugendarbeit im Freistaat Sachsen dar.
Damit wird das Netzwerk im Erzgebirge, bestehend aus Fachkräftestellen in der offenen Kinder- und Jugendarbeit, zerstört. Als Initiator werden sich die FWE diese unüberlegte Politik nicht bieten lassen und alle Register des Widerstandes ziehen.
Erste Auswirkungen sind so auch schon in unseren Orten angekommen.
Die Kinder- und Jugendarbeit in der Blockhütte Crottendorf und des Familienzentrums Walthersdorf soll 12.970 € weniger an Zuschuss des Landkreises erhalten.
Finanzielle Einsparungen sind notwendig dürfen aber weder sozial Schwache noch zukünftige Generationen belasten.
Andreas Demmler
1. Sprecher Bürgerforum Crottendorf, Kreistagsmitglied
zum Bericht des vorherigen Kreistag:
| 03. Dezember 2009 |
Bericht 11. Kreistag 03. Dezember |
| 24. September 2009 |
Bericht 9. Kreistag 24. September |
| 25. Juni 2009 |
Bericht Kreistag 25. Juni 2009 |